Was ist eine notarielle Mahnung und wie wird sie zugestellt?

Autor: Rechtsanwalt Ahmet Bertuğ Dönmez Datum: 17. Juli 20261 Min. Lesezeit

Eine Mahnung (ihtarname) ist eine schriftliche, über den Notar zugestellte Mitteilung, mit der eine Person zur Erfüllung einer Pflicht aufgefordert oder über einen Umstand unterrichtet wird. Da das Gesetz in manchen Fällen eine Mitteilung in bestimmter Form verlangt, ist die Mahnung oft der erste Schritt zur Durchsetzung eines Rechts.

Warum ist sie wichtig?

• Verzug: Der Schuldner einer fälligen Schuld gerät durch die Mahnung des Gläubigers in Verzug (TBK Art. 117). Der Verzug löst die Haftung für Zinsen und Schaden aus.
• Miete: Zahlt der Mieter die Miete nicht, kann der Vermieter schriftlich eine Frist setzen und ankündigen, dass der Vertrag bei Nichtzahlung gekündigt wird; bei Wohn- und überdachten Geschäftsräumen beträgt die Frist mindestens dreißig Tage (TBK Art. 315).
• Nachweis: Eine über den Notar zugestellte Mahnung ist durch die amtliche Aufzeichnung von Versand und Zustellung belegt.

Wie wird sie zugestellt?

Der Text wird vorbereitet und bei einem beliebigen Notar eingereicht; der Notar stellt ihn dem Empfänger zu und beurkundet die Zustellung. Der Text sollte die Identität und Anschriften der Parteien, das Verlangen, die gesetzte Frist und die Schritte nach Fristablauf klar angeben.

Quellen

• Türkisches Obligationengesetz Nr. 6098, Art. 117, 315