Arten der Aufenthaltserlaubnis für Ausländer und Rechtsmittel gegen eine Ablehnung

Autor: Rechtsanwalt Ahmet Bertuğ Dönmez Datum: 2. Oktober 20262 Min. Lesezeit

Ausländer, die sich länger in der Türkei aufhalten möchten, als es ihr Visum oder die Visumfreiheit erlaubt, benötigen eine Aufenthaltserlaubnis. Sie ist im Gesetz Nr. 6458 über Ausländer und internationalen Schutz (YUKK) geregelt; zuständig ist das Präsidium für Migrationsmanagement.

Arten der Aufenthaltserlaubnis

Nach Art. 30 YUKK gibt es sechs Arten der Aufenthaltserlaubnis:

• Kurzfristige Aufenthaltserlaubnis (Tourismus, Immobilienbesitz, wissenschaftliche Forschung, geschäftliche Verbindungen und ähnliche Zwecke)
• Familienaufenthaltserlaubnis (Ehegatte und Kinder eines türkischen Staatsangehörigen oder eines Ausländers mit Aufenthaltserlaubnis)
• Studentische Aufenthaltserlaubnis
• Langfristige Aufenthaltserlaubnis (Ausländer mit langem ununterbrochenem Aufenthalt)
• Humanitäre Aufenthaltserlaubnis
• Aufenthaltserlaubnis für Opfer von Menschenhandel

Welche Erlaubnis die richtige ist, hängt vom Zweck des Aufenthalts ab. Ein Antrag auf die falsche Art kann zur Ablehnung führen.

Antrag und Fristen

Erstanträge werden grundsätzlich beim türkischen Konsulat des Landes gestellt, dessen Staatsangehörigkeit der Ausländer besitzt oder in dem er sich rechtmäßig aufhält; in den Fällen des Art. 21 YUKK kann der Antrag in der Türkei bei der Migrationsdirektion der Provinz gestellt werden. Verlängerungsanträge müssen vor Ablauf der laufenden Erlaubnis gestellt werden. Eine Überschreitung der Aufenthaltsdauer kann zu einem Bußgeld und später zu einem Einreiseverbot (Sperrcode) führen.

Nach Ablehnung oder Widerruf

Die Ablehnung, Nichtverlängerung oder der Widerruf einer Aufenthaltserlaubnis ist ein Verwaltungsakt und wird dem Ausländer schriftlich mitgeteilt. Dagegen kann vor dem Verwaltungsgericht Anfechtungsklage erhoben werden. Nach Art. 7 des Verwaltungsprozessgesetzes Nr. 2577 beträgt die allgemeine Frist 60 Tage ab Zustellung.

Vor der Klage kann innerhalb derselben Frist bei der erlassenden Behörde oder ihrer übergeordneten Stelle beantragt werden, die Entscheidung aufzuheben; dieser Antrag hemmt den Lauf der Frist (İYUK Art. 11).

Würde die Vollziehung einen schwer wiedergutzumachenden Schaden verursachen und ist die Entscheidung offensichtlich rechtswidrig, kann zusammen mit der Klage die Aussetzung der Vollziehung beantragt werden (İYUK Art. 27).

Praktische Hinweise

• Notieren Sie das Zustellungsdatum; die Frist beginnt an diesem Tag.
• Verlangen Sie eine Kopie Ihrer Antragsakte und die Gründe der Ablehnung.
• Lag die Ablehnung an fehlenden Unterlagen, kann auch ein neuer Antrag mit vollständiger Akte in Betracht kommen; welcher Weg besser ist, hängt vom Einzelfall ab.

Quellen

• Gesetz Nr. 6458 über Ausländer und internationalen Schutz, Art. 19–21, 30 ff.
• Verwaltungsprozessgesetz Nr. 2577, Art. 7, 11, 27